Post by Matthias Schwaiger on Oct 27, 2015 14:40:31 GMT
Straßburg: Der Artikel stammt aus dem „Kurier“ vom 08.10.2015
EU-Parlament. Merkel und Hollande fordern gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingskrise und neue Asylregeln.
Am 07.Oktober 2015 trafen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Francois Hollande in Straßburg gemeinsam auf Einladung des Parlamentspräsident Martin Schulz auf. Zentrum der Reden war die Flüchtlingskrise. Perfekt waren die wichtigsten Aussagen zwischen Berlin und Paris, der Auftritt sollte beweisen: Wir gehen voran und geben Europa einen Ruck, „das Flüchtlingsdrama zu beenden. Ein tragischer Fehler wäre, dies nicht mehr zu tun und in der Integration nicht mehr weiterzugehen. Kritik gab es dabei an jene Länder, die sich der Solidarität verschließen und neue Zäune und Hindernisse aufbauen. Es wurde kein Land beim Namen genannt, jedoch ist bekannt von wem die Rede ist.
„Wir dürfen in der Flüchtlingskrise nicht der Versuchung unterliegen, in nationalstaatliches Handeln zurückzufallen. Nationale Alleingänge sind keine Lösung“, betonte die Bundeskanzlerin. Hollande drückte dies noch drastischer aus: „Nationalismus, das ist Krieg.“
Einig waren sich jedoch beide. Man müsse Fluchtursachen rasch und effizient bekämpfen, Ungleichheit, Hunger, Despoten in Afrika, Assad in Syrien und die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Der französische Präsident warnte vor einem „totalen Krieg durch religiöse Konflikte im nahen Osten.“
Hilfe für die Türkei wird der EU noch viel Geld kosten, erklärte Merkel. „Die Flüchtlingskrise ist die Bewährungsprobe für die EU, die sie schaffen kann und schaffen muss“, sagte Sie. Sie sprach außerdem von neuen Vereinbarungen für Fairness und Lastenteilung, auch Vertragsänderungen sind möglich. Etliche Fraktionschef stimmten Merkel und Hollande zu.
Ich finde, dass es ein guter Ansatz ist und auch umgesetzt werden muss, wenn dies möglich ist. Die Flüchtlingskrise wird uns alle noch länger betreffen und es sollte sich jeder Einzelne Gedanken dazu machen.